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Wirtschaftsforum Albanien zu Perspektiven für Investoren und Handel in Albanien

Mit Verabschiedung der Justizreform hat Albanien ein wichtiges Signal für sein starkes Interesse an einer Mitgliedschaft in der Europäischen Union gesetzt. Die DAW begrüßt vor diesem Hintergrund die Empfehlung im jüngsten Länderbericht Albanien der EU-Kommission an die Mitgliedstaaten, Beitrittsverhandlungen mit Albanien aufzunehmen. Die DAW ist auch zuversichtlich, dass das Vetting-Gesetz, das die Unabhängigkeit der Richter gewährleisten soll, vom Parlament ebenfalls in Kürze verabschiedet wird. Wirtschaftlich habe Albanien in den vergangenen Jahren weitere Fortschritte machen können. Manche Entwicklungen brauchen Zeit, aber Albanien bleibt auf gutem und für Unternehmen interessantem Weg in die Europäische Union. Dies ist die zusammenfassende Bewertung von DAW-Präsident Hans-Jürgen Müller anlässlich des Wirtschaftsforums Albanien am 28. November 2016 in der Deutschen Bank in Berlin, das wieder rund 60 Interessierte aus Politik und Wirtschaft angezogen hat.

 

DAW-Präsident Hans-Jürgen Müller bei der Eröffnung


Anlässlich des albanischen Nationalfeiertages konnte DAW-Präsident Müller Milva Ekonomi, Ministerin für wirtschaftliche Entwicklung, Handel, Tourismus und Unternehmertum der Republik Albanien, sowie Knut Fleckenstein, Mitglied des Europäischen Parlamentes und Berichterstatter zu Albanien, zum Wirtschaftsforum willkommen heißen. Für die albanische Botschaft begrüßte Irida Laci die zahlreichen Gäste, da Botschafter Artur Kuko aus Anlass des zeitgleich stattfindenden Besuchs von Premierminister Edi Rama in Berlin bei Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel gebunden war. Als best-

practice-Beispiele wirkten die Unternehmen Trans-Adriatic-Pipeline (TAP), die EMS-Fehn-Gruppe aus Leer sowie die Drogeriemarktkette Rossmann mit.

Irida Laci begrüßt für die albanische Botschaft
als Mitveranstalter die Teilnehmer am Form

Wirtschaftspolitische Reformen und Erfolge der albanischen Regierung

Die EU-Kommission habe nach dem Länderbericht 2016 den Reformfortschritt in Albanien gewürdigt. Albanien werde den Beitrittsprozess weiter voranbringen, so Irida Laci für den Mitveranstalter des Wirtschaftsforums Albanien, der Botschaft der Republik Albanien in Berlin. Die Fortschritte seien auf vielen Veranstaltungen wie dem Wirtschaftsforum in Hamburg und dem Forum in Berlin anerkannt worden. Albanien sei ein wichtiger Partner im westlichen Balkan, mit dem Deutschland gute freundschaftliche Beziehungen habe. Sie freue sich daher, dass das Wirtschaftsforum anlässlich des albanischen Nationalfeiertages in freundlichem Umfeld und unter Freunden stattfinde. Die Vorstellung der rechtlichen und wirtschaftlichen Reformfortschritte finde so einen würdigen Rahmen.

 

Ministerin Milva Ekonomi mit Knut Fleckenstein MdEP
sowie Botschaftsvertreterin Irida Laci

Das EU-Beitrittsverfahren von Albanien entwickle sich positiv, Albanien werde aber weiter engagiert bleiben. Ziel sei die Schaffung eines wachstumsfreundlichen Umfeldes. Hierbei seien weitere Fortschritte erreicht worden. So habe sich die Position Albaniens in internationalen Vergleichen weiter verbessert. Mit dieser erfreulichen Botschaft eröffnete Milva Ekonomi, Ministerin für wirtschaftliche Entwicklung, Handel, Tourismus und Unternehmertum der Republik Albanien, ihre Ansprache zu den Perspektiven für Investoren und Handel in Albanien nach Verabschiedung der für Investoren wichtigen Justizreform zu Sommerbeginn 2016. Das Wachstum betrage aktuell 3,2 Prozent und auch die Prognose läge für Albanien im Vergleich höher als für andere Staaten der Region.

Die aktuell wichtigsten Reformen für Albanien seien die verabschiedete Justizreform und das zur Verabschiedung anstehende Vetting-Gesetz, das die Überprüfung von Richtern und Staatsanwälte regle. Verbessert worden sei auch die kommunale Finanzierung. Zentral sei auch die Energieversorgung. Albanien verfüge zwar über Ressourcen wie Wasser, Wind und Sonne, entscheidend für die Produktion von Strom sei jedoch die Mitwirkung der Bürger in Albanien, dass die Rechnungen für die Nutzung von Energie entsprechend bezahlt werden. Reformen stünden auch im Gesundheitswesen neben der Verwaltungsreform auf der Agenda, so Ekonomi weiter. Die Reformerfolge seien in der Staatsverschuldung erkennbar. Diese sei 2016 erstmals wieder gesunken. Die Regierung habe dazu auch das Management der finanziellen Ressourcen verbessert.

 

Ministerin Milva Ekonomi bei ihrer
Eröffnungsansprache zum Wirtschaftsforum
 

Ministerin Ekonomi stellte zugleich selbstkritisch die Frage, was noch weitere getan werden könne. Hierzu verwies sie auf den 2014 von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel initiierten Berlin-Prozess und sprach die Vertiefung der Zusammenarbeit der Länder in der Region an. Dadurch könne der Handel vertieft werden. Wichtige Entscheidungsfaktoren seien dabei ein leistungsfähiges Straßennetz sowie die Energieversorgung. Um dieses weiter voranzubringen, bedürfe es internationaler bzw. europäischer Geldgeber. Als Musterbeispiel verwies sie auf das aktuelle Projekt der Errichtung einer 400 KV-Verbindungsleitung zwischen Albanien und Mazedonien, die über die KfW Bankengruppe finanziert werde. Mit Blick auf Warenlieferungen von und nach Albanien sprach sie an, dass das Straßennetz

in der Region weiter ausgebaut werden müsse. Als gut würdigte sie die Verbindung von Albanien nach Mazedonien und in das Kosovo, als verbesserungswürdig sah sie die Verkehrsverbindung zwischen dem Kosovo und Serbien an. Mit dem CEFTA-Abkommen werde bereits angestrebt, den Handel in der Region zu erleichtern. Auch bei Aus- und Fortbildung bedürfte es weiterer Reformen, um die hohe Arbeitslosigkeit zu bekämpfen.

Zur Förderung der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung lud Ministerin Ekonomi vor diesem Hintergrund Unternehmer ein, nach Albanien zu kommen, um dort die Potenziale des Landes zu nutzen und zu investieren oder Handel zu treiben. Mehr investiert werden könne angesichts des Potenzials an Wasser, Sonne und Wind im Energiesektor. Auch der Transportsektor in Albanien eröffnet vielfältige Perspektiven. Der Tourismus sei wichtig für den Austausch kultureller Kenntnisse. Sie dankte in diesem Zusammenhang der Gesellschaft für internationale technische Zusammenarbeit (GIZ) und weiteren Einrichtungen, den Tourismus zu fördern. Vor allem in der Landwirtschaft gebe es noch viele unerschlossene Potenziale, um die Versorgung mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen in Albanien als auch den Export zu verbessern. Vorteile biete Albanien auch für die Herstellung von Textilien und Schuhen sowie bei Automotiv. Für die Gewerbeförderung habe die albanische Regierung präferierte Gewerbegebiete in der Entwicklung. Zusammenfassend hob sie hervor, dass ausländische Direktinvestitionen für Albanien bedeutend seien und diese bereits zu neun Prozent zum Bruttoinlandsprodukt beitrügen.

Albaniens europäische Perspektive aus Sicht des Europäischen Parlaments

EU-Berichterstatter Knut Fleckenstein MdEP würdigte das Engagement Albaniens für den angestrebten Beitritt zur Europäischen Union. Er verwies darauf, dass die vorbereitenden Arbeiten für die Diskussion im Europäischen Parlament abgeschlossen seien und er seinen Bericht am auf das Wirtschaftsforum folgenden Tag mit seinen Kollegen im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments beraten werde. Er hob hervor, dass sowohl die Europäische Kommission als auch das Europäisch Parlament die albanischen Reformen anhand von fünf sog. Schlüsselprioritäten beurteile. Es handle sich hierbei um zentrale Reformfelder, in denen Albanien ausreichend vorankommen müsse, so dass die EU-Kommission dem Rat empfehlen könne, Beitrittsverhandlungen zu eröffnen. Hierbei handle es sich um die Reform des Justizwesens und der öffentlichen Verwaltung, den Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität sowie grundsätzlich die Wahrung von Freiheitsrechten und den Schutz vor Diskriminierung.

 

Knut Fleckenstein informiert über den
Länderbericht Albanien 2016 der Europäischen Kommission

Albanien habe in diesem Jahr einen großen Schritt mit seinen Reformen nach vorn gemacht, so Fleckenstein weiter, als das albanische Parlament im Juli einvernehmlich die konstitutionellen Vorschläge für eine ambitionierte Reform des Justizwesens verabschiedet habe. Dieser Reformschritt beinhalte eine Überprüfung aller Richter und Staatsanwälte. Zur Entscheidung des albanischen Verfassungsgerichts jüngst, dieses Gesetz auszusetzen, brachte er die Erwartung zum Ausdruck, dass die Umsetzung dieses Gesetzes nach erfolgter zeitnaher Klärung auf den Weg gebracht werde. Er unterstrich die außerordentliche Bedeutung der Justizreform mit Blick auf die Anstrengungen der albanischen Politik, der EU-Kommission und der Menschen in Albanien. Er brachte zum Ausdruck, dass viele Berichte unterstreichen, dass die Menschen in Albanien mit dem Rechtswesen unzufrieden seien und sich ein Justizsystem wünschen, das ihre Rechte wirksam schützt, allen gleiche Chancen gebe und dessen Entscheidungen nicht von Geld und Verbindungen abhänge. Die Umsetzung der Justizreform sei damit das wichtigste Kriterium, das erfüllt sein müsse, bevor Verhandlungen über die Aufnahme Albaniens in die EU eröffnet werden.

Die erfolgreiche Justizreform werde es erlauben, Korruption und organisierte Kriminalität in einer deutlich effektiveren Weise zu bekämpfen, so Fleckenstein weiter. Auch erleichtere ein verbessertes Rechtswesen unternehmerische Initiative, mache Investments in Albanien attraktiver und werde dadurch Wachstum und Beschäftigung schaffen. Es werde den Menschen die Perspektive auf ein besseres Leben in ihrem eigenen Land geben. Schließlich sei die Justizreform aber auch eine Herausforderung für die politische Führung Albaniens, so Fleckenstein. Dies sei guter Anlass Führung zu zeigen und zu gewährleisten, dass Albaniens reformiertes Rechtswesen frei von politischer Einflussnahme, Korruption und von jedweden Verbindungen zur organisierten Kriminalität sei. Er zeigte sich überzeugt, dass die albanischen Bürger das Engagement für Fortschritte in Albanien zu würdigen wissen, so Fleckenstein.

 

Knut Fleckenstein im Gespräch mit den
DAW-Präsidiumsmitgliedern Majlinda Caci und Kole Gjoka
 

Europaabgeordneter Fleckenstein schloss seine Rede mit einem Blick auf die Rolle Albaniens im westlichen Balkan. Albanien und seine Nachbarn hätten viele gemeinsame Interessen und Ziele, darunter gute nachbarschaftliche Beziehungen und regionale Zusammenarbeit. Auf wirtschaftlichem Gebiet gebe es hierfür vielfältige Musterbeispiele. Da die Europäische Union auf Zusammenarbeit und Solidarität unter Nachbarn gründe, sei jede Initiative, die die Zusammenarbeit Albaniens mit seinen Nachbarn stärke ein Beitrag für die Zukunft Albaniens in der Europäischen Union. Er machte aber zugleich auch deutlich, dass die EU die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Probleme Albaniens nicht lösen könne. Nur Albanien selbst sei hierzu in der Lage, die Europäische Union könne aber auf diesem Wege unterstützend wirken. Der Weg zur EU-Mitgliedschaft brauche Zeit, die Anforderungen seien vielfältig und die Verfahren langwierig. Ein Land fit für die Mitgliedschaft in der heutigen Europäischen Union zu machen, sei eine Herausforderung, die einige Jahre und harte Arbeit erforderlich mache. Er zeigte sich zugleich zuversichtlich, dass Albanien alle notwendigen Reformen auf den Weg bringen und umsetzen könne, die es Albanien ermögliche, der Europäischen Union beizutreten. Nicht nur die Politik, sondern auch Gesellschaft und Wirtschaft müssen zum Reformprozess ihren Beitrag leisten, so Fleckenstein abschließend.  

Der Reformbeitrag deutscher Investoren zur Modernisierung Albaniens - Erfahrungsberichte von Unternehmen aus Infrastruktur, Logistik, Handel

Dagmar Linder von der Deutschen Bank in Frankfurt begrüßte die Teilnehmer als Hausherrin und führte aus, dass die Deutsche Bank den albanischen Staat in seiner Finanzierung auch durch die Platzierung einer Anleihe unterstützt habe. Infolge sei der Zuschlag für Albanien bei Anleihen um 2,5 Prozentpunkte gesunken. Dies bringe zum Ausdruck, dass die Märkte Albanien positiv sehen. Auch führte sie an, dass die Deutsche Bank bereit sei, Albanien in der Finanzierung von Exporten zu unterstützen. So begebe die Deutsche Bank Hermes gedeckte Anleihen und sei bereit, in diesem Bericht mehr zu finanzieren.

 

Das Podium zu den Berichten über die Modernisierung
Albaniens mit Dagmar Linder von der Deutschen Bank

 

Das aktuell herausragendste internationale Projekt in Albanien stellte Dr. Lutz Landwehr vor: Die Errichtung der Trans-Adriatic-Pipeline (TAP). Der Start des Projektes begann vor zehn Jahren. Heute befinde es sich in der Umsetzung. Die notwendigen Lieferungen werden über den Hafen von Durres eingeführt. Er dankte der albanischen Regierung für das starke Kommittent, das mit der vertraglichen Vereinbarung gezeigt worden sei. Der albanische Staat habe das Projekt kraftvoll unterstützt und auch die Kommunalverwaltungen hätten außerordentlich starkes Interesse an diesem Projekt gezeigt. Es befinde sich nun bis 2020 in der Ausführung, um Gas aus Aserbaidschan nach Europa zu transportieren. Voraussetzung hierfür sei gewesen, dass der rechtliche Rahmen in Albanien mit EU-Recht vereinbar sei. Hierzu hatte die Regierung zugesagt, das EU-Energiepaket umzusetzen und wie in anderen Staaten gleiche Bedingungen für das Projekt zu schaffen.

 

Dr. Lutz Landwehr stellte das Engagement des
TAP-Projekts in Albanien vor

Für Albanien sei das Projekt Beschäftigung schaffend und werde soweit möglich mit lokalen Arbeits-kräften umgesetzt. Wenn das Projekt dann 2020 laufe, werde dies für den albanischen Staat Steuereinnahmen aus der Gasdurchleitung erbringen. Auf der Agenda stehe, einen Gasmarkt zu entwickeln und eine Gastransmission in Albanien zu unterstützen. Damit verbunden sei ein Transfer von Wissen zur lokalen Gaseinspeisung. TAP sei auch sozial und wirtschaftlich stark engagiert, beispielsweise in der Ausbildung und im Bau von Infrastruktur wie Straßen und Brücken.

Als weites Beispiel des Engagements im Sektor Infrastruktur und Logistik stelle Manfred Müller das Engagement der EMS-Fehn-Gruppe aus Leer im Hafen von Durres vor. EMS-Fehn sei im Jahr 2008 nach Albanien gekommen und habe sein Engagement kontinuierlich beispielsweise mit der Gründung

zweier Unternehmen im Logistik- und Dienstleistungssektor erweitert. Im Jahr 2013 habe EMS-Fehn den Zuschlag für die Betreibung des Ostterminals im Hafen von Durres, dem zentralen maritimen Tor zu Albanien, erhalten. EMS-Fehn beschäftige zwischenzeitlich 88 Mitarbeiter. Das Unternehmen habe stark in Bildung und Beschäftigung investiert. Die Investitionstätigkeit hänge jedoch von der Nachfrage nach Infrastrukturleistungen ab. Der Transportverkehr sei noch zu gering.

Manfred Müller (M.) präsentiert das Engagement
der EMS-Fehn-Gruppe im Hafen von Durres


Er merkte an, dass es Schwierigkeiten in der Umsetzung gab und diese Zeiten herausfordernd gewesen seien, Widerstände und Erschwernis zu überwinden. Aktuell zeichneten sich eine positive Entwicklung und erfreuliche administrative Erleichterungen ab. EMS-Fehn habe Vertrauen in das Projekt und bleibe in Albanien. Müller: „Wenn Albanien diesen Weg weitergeht, können wir nur nach Albanien einladen.“

Für den Handelssektor erläuterte Jens Salbach von der Drogeriemarktkette Dirk Rossmann GmbH das Engagement in Albanien. Das Unternehmen sei seit 2009 in Albanien aktiv. Partner mit einer Beteiligung von 25 Prozent sei der ehemalige Profifußballer Altin Lala, dessen Gedanke es war, mit Auslaufen seiner Fußballkarriere Produkte aus Deutschland in Albanien zu verkaufen. Dies habe erfolgreich umgesetzt werden können. Die Märkte in Albanien verkaufen überwiegen Produkte, die aus Deutschland nach Albanien geliefert werden. Die Filialen in Albanien seien identisch wie in anderen Ländern, in denen Rossmann engagiert sei. Das Management in Albanien erfolge vor Ort mit deutscher Unterstützung. Aktuell sei Rossmann mit 8 Filialen in Albanien – 7 in Tirana, 1 in Vlora – aktiv. Zwei weitere seien in Planung. Rossmann habe inzwischen auch ein zentrales Warenlager in Albanien eingerichtet. 10.000 Produkte würden inzwischen gehandelt und 140 Menschen beschäftigt, wovon viele zuvor in Deutschland gearbeitet haben und somit Berufserfahrung nach deutschen Anforderungen mitbrächten. Seit 2014 arbeite Rossmann in Albanien profitabel.
 

 

Für die Drogeriemarktkette Rossmann stellte
Jens Salbach den Ausbau der Präsenz in Albanien vor


Der Markt in Albanien sei gut, aber nicht perfekt, so Salbach weiter. Es sei schwierig, geeignete Lagen zu finden. So habe es, als Rossmann in Albanien startete, insbesondere Schwierigkeiten bei Grundstückfragen gegeben, da mehrere Personen das Eigentum an Grund und Boden beanspruchten. Gesetz und Regulierungen seien teilweise problematisch, da Gesetzesänderungen in kurzer Zeit die unternehmerischen Planungen erschwerten. Mentalität in Albanien sei zudem, dass kein Mensch mit Gesetzen in Konflikt geraten möchte und daher Fragen vielfach nicht diskutiert würden. Diese Mentalität läge im Bewusstsein der Menschen in Albanien.“ so Salbach. Zur Qualifikation der Beschäftigten führte er an, dass viele Menschen studiert haben und für Jobs vielfach überqualifiziert seien, aber es an praktischer Erfahrung fehle, auch weil es keine vergleichbaren Handelsunternehmen gebe, in denen Erfahrungen für die berufliche Praxis gesammelt werden können. Dies gelte im Besonderen für den Logistikbereich, speziell im Lagerhaus.
 

 

Hans-Jürgen Müller mit Dagmar Linder,
Präsidiumsmitglied Aneta Wolter und Dr. Lutz Landwehr

DAW-Präsident Hans-Jürgen Müller zog als Fazit, dass es viele positive Beispiele für ein Engagement in Albanien gebe, wobei die vorgestellten besondere Leuchtturmprojekte in den Sektoren Infrastruktur, Logistik und Handel seien. Auch wenn es noch Herausforderungen wie beispielsweise unzureichende Verlässlichkeit des Rechtswesens bei Grund und Boden gebe, sei Albanien auf gutem Wege Abhilfe zu schaffen, wie der Länderbericht Albanien 2016 zeige. Albanien müsse diesen Weg konsequent weitergehen. Dann würde es für ausländische Investoren und Handel an Attraktivität gewinnen.

Das Wirtschaftsforum abschließend hielt Ministerin Milva Ekonomi ein engagiertes Plädoyer zur Vertiefung der Zusammenarbeit. Mit Blick auf ihr dem Forum vorgehendes Treffen mit Christian Wiesenhütter, stellvertretender Geschäftsführer der Industrie- und Handelskammer in Berlin, appellierte sie die Zusammenarbeit zwischen den albanischen und deutschen Kammern zu stärken und lud dazu auch die Wirtschaftsverbände in Albanien und Deutschland ein. Zugleich warb sie auf albanischer Seite für die albanische Agentur für wirtschaftliche Entwicklung AIDA als einen zentraler Ansprechpartner für Auslandsinvestitionen in Albanien. Sie sprach an, dass Investoren mit Mut und Engagement ein interessantes und zugleich überschaubares Land für ihre unternehmerischen Aktivitäten vorfänden.

Ministerin Milva Ekonomi in ihrem Abschlussplädoyer
zur Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit

Die DAW dankt Ministerin Milva Ekonomi und Europaabgeordneten Knut Fleckenstein für ihre engagierte Mitwirkung und offenen Worte. Der Deutschen Bank ist die DAW für die freundliche Unterstützung bei der Durchführung des Wirtschaftsforums sowie der vorgehenden Gremiensitzungen in deren Räumlichkeiten an prominenter Stelle in Berlin-Mitte zu besonderem Dank verpflichtet. Der DAW war es Freude, dass als Leuchtturmprojekte der bilateralen Zusammenarbeit die Unternehmen Trans-Adriatic-Pipeline, die EMS-Fehn-Gruppe sowie die Dirk Rossmann GmbH im Forum mit einer Vorstellung ihres Engagements in Albanien mitgewirkt haben. Die DAW dankt auch dem Restaurant Machiavelli für die Unterstützung beim Empfang von Ministerin Ekonomi. Das erfolgreiche Wirtschaftsforum ist zugleich Ausdruck der guten und verlässlichen Zusammenarbeit bei der Vorbereitung und Durchführung des Forums mit der Botschaft der Republik Albanien in Berlin.